Medienmitteilung Grüne Kriens zur Abstimmung der Billettsteuer
Herzlichen Dank
Kriens will gleiche und faire Bedingungen
Die Grünen Kriens freuen sich über das JA zur Anpassung der Billettsteuer. 51,38% der Krienser Stimmberechtigten sprachen sich wie die gesamte Grüne Fraktion im Einwohnerrat für die Anpassung der Billettsteuer aus.
Hauptsächlich standen faire und gleiche Bedingungen für alle Veranstaltenden und weniger die finanzpolitischen Argumente im Zentrum. Es wird anerkannt, dass Kriens sowohl mit seinen Investitionen in Infrastrukturen wie den neuen Schappe- oder Pilatussaal, als auch mit jährlichen finanziellen Unterstützungsleistungen (die sich laut Stadtrat über eine Million Franken/Jahr belaufen) weiterhin gute Bedingungen für das Kultur- und Vereinsleben bietet. Die Mehrheit der Krienser:innen gewichtet das Argument zur Gleichbehandlung aller Veranstaltenden, sowie für eine angemessene Beteiligung der Nutzniessenden an die guten Bedingungen höher, als die pauschale Argumentation Einzelner, wonach die Billettsteuer für auswärtige i.O. für lokale Vereine jedoch schädlich sein soll. Handelt es sich bei der Billettsteuer doch um eine Steuer, welche schon seit über einem Jahrzehnt von den Veranstaltungsbesuchenden und nicht von den Vereinen einverlangt wird.
Die Grünen Kriens haben sich sichtbar und stark für diese faire Gesetzesanpassung eingesetzt. Die Massnahme basiert auf der gemeinsamen Finanzstrategie (Stadtfinanzen im Gleichgewicht), welche in der Verhandlung im Einwohnerrat durch alle Krienser Parteien gestützt wurde. Auch diese beschlossene Veränderung leistet einen kleinen Beitrag zu ausgeglichenen Stadtfinanzen. Es stimmt die Grünen Kriens bedenklich, wie die FDP immer wieder und auch mit diesem Referendum mit einseitigen Sparmassnahmen ihr eigenes Rezept durchdrücken will, statt sich auf überparteiliche und gemeinsame Kompromisse abzustützen.
Ebenso konnte auch formalistische Argumentationen, welche wenn dann nur mit viel Vorstellungsvermögen nachvollziehbar waren, nicht überzeugen: Dass die Steuer, welche schon über ein Jahrzehnte auf Tickets wie z.Bsp. für das B-Sides-Festival erhoben und ohne spezifische Verordnung angewendet werden kann, wegen dem Fehlen einer solchen nicht angepasst werden soll, war auch für die Grünen Kriens unverständlich. Inhaltliche Lösungen müssen im Einwohnerrat gemeinsam und seriös erarbeitet werden
Der Stadtrat ist nun gefordert, die Änderung in einen unkomplizierten Vollzug mit Augenmass umzusetzen.
Die Stadt Kriens bietet auch nach dieser Abstimmung sehr gute Bedingungen für Vereine und ihre Veranstaltungen. Einzig Privilegien für wenige, gibt es ab heute keine mehr.