Auslagerung Heime Kriens 47,2 % ohne Gemeinderat und ohne alle anderen Parteien
Seit Jahren verlangen wir Grüne in Kriens eine Lösung für das – für die Pflege unbrauchbar gewordene – Heim Grossfeld.
Immer wieder wurden wir vertröstet und mit tollen Versprechen besänftigt. Zuletzt vor zwei Jahren als uns der Gemeinderat eine Arealplanung auf 2016 versprochen hat und diese nie ausführte. Der Gemeinderat fand schnell einen Schuldigen für seine Untätigkeit
Seit Jahren verlangen wir Grüne in Kriens eine Lösung für das – für die Pflege unbrauchbar gewordene – Heim Grossfeld.
Immer wieder wurden wir vertröstet und mit tollen Versprechen besänftigt. Zuletzt vor zwei Jahren als uns der Gemeinderat eine Arealplanung auf 2016 versprochen hat und diese nie ausführte. Der Gemeinderat fand schnell einen Schuldigen für seine Untätigkeit: Die Verschuldung. Für die Heimauslagerung sprachen einzig buchhalterische Gründe. Sie mussten für alles hinhalten obwohl das Geld noch nie so günstig zu haben war, obwohl eine Planung schon seit Jahren auch ohne Investitionskosten möglich gewesen wäre. Interessant ist folgende Tatsache:
Die Stadt St. Gallen ist eine derjenigen Gemeinden, die in den Genuss von Negativzinsen auf kurzfristige Kredite kommen. Im Moment saniert die Stadt gerade den Bahnhof. Finanziert wird der Bau durch Darlehen, auf denen Negativzinsen bezahlt werden.
Mit dem schwachen Argument des Viersäulenprinzips als Druckmittel ist es dem Gemeinderat leider gelungen, eine Auslagerung durchzuzwängen.
Das Personal ist nicht mehr öffentlich-rechtlich angestellt. Der Verwaltungsrat kann nun, wie bei der Viva Luzernen AG, ausgebaut werden. Der Einwohnerrat hat praktisch kaum mehr etwas zu sagen und wenn, nur noch auf einer sehr hohen Flughöhe. Wir können uns nur noch aufregen, wenn uns die Entwicklung nicht passt.
Ein Sieg für uns Grüne ist es dennoch:
Wer mit 14% Wähleranteil über 47% Zuspruch erhält, der hatte gute Argumente.
Wir Grüne haben damit den Auftrag, dass im weiteren Prozess gut darauf achtzugeben ist, dass die Auslagerung nicht zu Verschlechterungen für die älteren Menschen und das engagierte Personal führt.
Die Grünen erwarten nun, dass die Versprechen aus dem Abstimmungskampf eingehalten werden. Die neue Aktiengesellschaft muss gute Dienstleistungen an die Bewohnerinnen und Bewohner erbringen, ein attraktiver Arbeitgeber sein und vor allem zügig das Grossfeld erneuern.
Der hohe Nein-Stimmenanteil sollte dem Gemeinderat das Unwohlsein breiter Kreise und nicht nur «der Linken» zu denken geben. Es muss klar gesagt werden, dass dank den Grünen diese engagierte Debatte überhaupt geführt wurde.
Dass es nicht geklappt hat, ist leider dem Umstand zu verdanken, dass uns gleichgesinnte Kreise nicht unterstützt hatten.
Um zu gewinnen, brauchen wir Grüne in Zukunft Partner. Uns war dies immer bewusst, wir haben uns sehr bemüht, zusammen mit der SP das Beste herauszuholen.
Die Basis der SP hat leider an der Mitgliederversammlung ja zur Auslagerung der Heime gesagt. Wahrscheinlich nicht zuletzt wegen den widersprüchlichen Signalen der SP im Einwohnerrat. Wir Grüne hoffen und wünschen uns, dass die SP in Zukunft sich wieder mehr auf Ihre Werte beruft.