Interpellation: Schulraumprovisorien – so geht es nicht

Der Einwohnerrat stimmte an der Einwohnerratssitzung vom 17.12.2015 einem Baukredit in der Höhe von 3.83 Mio. Franken zum Bau von modularen Schulraumbauten auf den Schulanlagen Kuonimatt und Roggern zu (B+A 208 /2015). Einige Einwohnerräte und Einwohnerrätinnen haben in ihren Voten im Rat grosse Skepsis zur Lage der Container geäussert. Der Auftrag des Einwohnerrates, keine weiteren Spiel- und Freiflächen in Kriens zu vernichten sei nicht erfüllt. Für den Einwohnerrat stand die Containerlösung nicht anstelle einer Schulraumplanung, sondern galt als Notfalllösung, um die Spitzen zu brechen.

Interpellation von Tomas Kobi, Einwohnerrat Grüne

In verschiedenen Zeitungsartikeln der NLZ (12. Januar und 1. Februar 2016) äussert sich der Gemeinderat dahingehend, dass die Provisorien nicht als Provisorien gedacht seien, sondern mehrere Jahre stehen könnten. «Die Modulbauten bei den Schulhäusern Kuonimatt und Roggern sind hingegen nicht als befristete Provisorien geplant. Sie sollen laut Bildungsvorsteherin Judith Luthiger-Senn bis auf weiteres bestehen bleiben.» (NLZ 12.01.2016) Mit ähnlicher Wortwahl wird in der Ausgabe vom 1.02.2016 dies bestätigt. Die Aussagen des Gemeinderats lassen durchblicken, dass die Provisorien – mitten in Schlittelpisten, Spielplätzen und Turnanlagen – bis zu 30-40 Jahre stehen bleiben sollen.

Es kann nicht im Sinne des Gemeinderates sein, dass die Gemeinde mehrere Schulhäuser auf Kosten von beliebten Spielflächen erweitert und als «Providurium» stehen lässt.

Aus diesem Grund möchte ich vom Gemeinderat wissen:

1. Weshalb ist die Machbarkeitsstudie, die der Gemeinderat immer in der NLZ immer wieder erwähnt, dem Einwohnerrat bei der Beratung des B+A 208/2015 und 164/2015 nicht vorgängig vorgelegt worden? Ist der Gemeinderat bereit die erwähnte Machtbarkeitsstudie dem Einwohnerrat vorzulegen?
2. Inwieweit wurde ein Aufstocken der Flachdächer von Turnhallen, bestehenden Schulhäusern, Horten oder Verkehrsflächen konkret abgeklärt und inwiefern wurde auch abgeklärt, ob es nicht günstiger kommt, statt zu pfählen und teure Fundamente zu machen, die Container auf befestigte Plätze oder auf noch nutzbare Flachdächer zu stellen?
3. Auf der Krauerwiese hat der Gemeinderat zweistöckig gebaut, um die Wiese nicht ganz zu verstellen. Wieso werden auf den Anlagen mit knappen Aussenräumen nun einstöckig gebaut? Könnten nicht Pfählungs- und Fundationskosten gespart und der Platz für Spielanlagen besser genutzt werden?
4. Der Gemeinderat geht bei seinen Anträgen im Einwohnerrat immer von Provisorien aus, um die Spitzen zu brechen und dringende Lücken zu füllen. Wieso sagt er nicht unmissverständlich und deutlich, dass er sie scheinbar 30 bis 40 Jahre auf den Spielwiesen stehen lassen will? Was gedenkt der Gemeinderat konkret zu unternehmen, dass die Provisorien klar befristet sind?
5. Wann wird der Gemeinderat die Anschlusslösungen dem Einwohnerrat detailliert erklären, damit die Strategie von festen Erweiterungen und Provisorien ersichtlich wird?
6. Schulhäuser haben auch eine wichtige Funktion bezüglich der Aufenthaltsqualität für Schüler und Schülerinnen sowie auch als Quertiertreffpunkte. Ein Aussetzten der architektonischen Qualität kann nur bei befristeten Provisorien ausnahmsweise geduldet werden. Wie sieht dies der Gemeinderat und wie will er künftig diesbezüglich handeln?

Besten Dank für die Beantwortung der Fragen.