Motion Stofer: Immissionsschutz-Reglement für die Stadt Kriens

Sehr geehrter Herr Ratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren

Die Bevölkerung der Stadt Kriens wächst dynamisch. Dadurch nehmen Immissionen wie Lärm, Luftverunreinigungen, Strahlen oder Licht zu. Viele Menschen reagieren sensibel auf Beeinträchtigungenin der Umgebung ihrer Wohnung und fühlen sich davon belästigt. Ich bitte Sie, folgende Motion zu überweisen: Der Stadtrat wird beauftragt, ein Immissionsschutz-Reglement auszuarbeiten.

Begründung: Immissionen aus der Nachbarschaft können, je nach Ausmass, als störend empfunden werden oder sind sogar schädlich für Menschen und die Umwelt. Sie nehmen durch das Bevölkerungswachstum und die innere Verdichtung zu. Das Konfliktpotential steigt. Das BUD hat sich zunehmend mit Reklamationen aus der Bevölkerung wegen störenden Licht-, Rauch-, Russ- oder Geruchsemissionen usw. zu befassen.

Der Stadtrat soll ein Immissionsschutz-Reglement vorzuschlagen, welches das Zusammenleben unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen erleichtert und dort ansetzt, wo die Zivilgesellschaft die Verhältnisse selber nicht ordnen kann. Verschiedene Gemeinden und Städte kennen bereits solche Reglemente. Sie umfassen, soweit das übergeordnete Recht keine abschliessenden Regelungen vorsieht,– u.a. Bestimmungen

• zu Ruhezeiten zur Beschränkung von Baustellenlärm, Geräte- und Maschinenlärm, Lärm von Sportanlagen oder Gaststädten;
• zum Abbrennen von Feuerwerk und Knallkörper;
• zum Verbrennen von natürlichen Wald-, Feld- und Gartenabfällen;
• zur Verminderung der Geruchsemissionen beim Grillieren, beim Gülleaustrag usw.;
• zum Schutz vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen durch Beleuchtungsanlagen;
• zum Halten von Tieren.

Freundliche Grüsse, Peter Stofer

Motion Stofer: Immissionsschutz-Reglement für die Stadt Kriens